Rechtlicher Leitfaden zur Umrüstung von Mietshäusern auf Fernwärme

Für Vermieter ist Fernwärme wegen ihrer Umweltvorteile eine reizvolle Alternative. Mietshäuser sind deshalb eine wichtige Zielgruppe beim Aus- und Neubau von Fernwärmenetzen. Im letzten Jahr hat der Gesetzgeber neue gesetzliche Vorgaben erlassen, die die Umrüstung von Mietshäusern von Eigenversorgung des Vermieters auf gewerbliche Wärmelieferung regeln. Vordergründig stellte sich der Gesetzgeber zum Ziel, die Umrüstung zu erleichtern. Das ist ihm misslungen. Er hat sie erschwert. Das Gesetz stellt also den Fernwärme-Vertrieb vor neue Herausforderungen. Es lässt aber durchaus Raum für Gestaltungsmöglichkeiten. Den Rahmen hierfür stellt Ihnen das AGFW-Fachbuch „Rechtlicher Leitfaden zur Umrüstung von Mietshäusern auf Fernwärme“ vor.

Im Mittelpunkt des Leitfadens steht die Regelung zur Umlage von Betriebskosten gemäß § 556c BGB und das darauf fußende Berechnungsverfahren der Wärmelieferverordnung (WärmeLV). Diese Bestimmung macht entscheidende Vorgaben – Stichwort: Betriebskostenneutralität –, wann und wie der Vermieter den Wärmepreis auf die Mieter umlegen kann. Darf er dies nicht, wird er aus kaufmännischer Vernunft von einer Umrüstung auf Fernwärme absehen. Außerdem stellt der Leitfaden die einzelnen Vorschriften der WärmeLV vor. Sie richten sich zum Teil unmittelbar an das Fernwärmeversorgungsunternehmen und sind bei der Vertragsgestaltung zu beachten. Ergänzt wird der Leitfaden durch Vertragsmuster und den Abdruck der einschlägigen Gesetzestexte und -begründungen.