FW 403 Entwurf - Maßnahmen zum Schutz von Versorgungsanlagen bei Bauarbeiten

Einsprüche bis 31. Oktober 2021

Das vorliegende Arbeitsblatt gibt grundlegende Hinweise zur Vermeidung von Beschädigungen vorhandener Versorgungsanlagen im Zuge von Baumaßnahmen. Es gilt für alle Bauarbeiten und regelt die Anforderungen an Bauausführende und Betreiber von Versorgungsanlagen.

Bei Beginn der Bauarbeiten müssen vor Ort aktuelle Informationen zu Versorgungsanlagen vorliegen.

Der Bauausführende ist verpflichtet, sich unmittelbar vor Baubeginn Gewissheit über die Lage von Versorgungsanlagen zu verschaffen und diese für die Dauer der Bauausführung zu schützen.

Verstöße eines Bauausführenden gegen die Erkundigungs- und Sorgfaltspflicht führen im Schadensfall zu einer Schadensersatzverpflichtung nach § 823 BGB und können darüber hinaus im Einzelfall auch mit strafrechtlichen Konsequenzen verbunden sein.

Auch Auftraggeber und Bauherren ebenso wie die mit der Planung und Ausschreibung beauftragten Ingenieurbüros und Architekten haben in dem gesamten Prozess eine Mitwirkungspflicht und die erforderlichen Maßnahmen zur Spartenauskunft, Erkundigung und den späteren Bauarbeiten bereits bei den ersten Überlegungen zu Baumaßnahmen zu berücksichtigen. Dies gilt auch für öffentliche Vorhabensträger, wie Bau- und Ordnungsbehörden. Dies dient insgesamt dem Schutz der Versorgungsanlagen und leistet einen wesentlichen Beitrag zur Vermeidung von Personen- und Sachschäden sowie Versorgungsstörungen.

Unstrittig ist in diesem Zusammenhang die Mitwirkung des Betreibers einer Versorgungsanlage durch die Spartenauskunft im Zuge von Bau- und Planungsmaßnahmen. Aufgrund des vorhandenen öffentlichen Interesses sind durch die Betreiber Auskünfte gegenüber Dritten über die Lage und den Verlauf ihrer Versorgungslagen zu erteilen.

Das Arbeitsblatt basiert auf dem Arbeitsblatt DVGW GW 315:2020 und wurde auf die Belange der Fernwärme- und Fernkälteversorgung adaptiert. Es ist angedacht, dass im Rahmen einer zukünftigen Revision die beiden Arbeitsblätter zusammengefasst und wortgleich von AGFW e. V. und DVGW e. V. veröffentlicht werden.