FW 702 Entwurf - Kommunale Wärmeplanung: Planung und Technik

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Einsprüche bis 31. Januar 2024

Auf Bundesebene wird mit dem Wärmeplanungsgesetz (WPG) zum Januar 2024 ein Rahmengesetz zur kommunalen Wärmeplanung verabschiedet, welches u.a. die Pflicht an die Bundesländer formuliert, dass alle Städte und Gemeinden in Deutschland eine kommunale Wärmeplanung erstellen sollen.

Gemäß WPG-Entwurf sehen die Fristen, abhängig von der Bevölkerungszahl, so aus, dass

  • bis zum 30. Juni 2026, Stadt- und Gemeindegebiete > 100.000 Einwohner,
  • bis zum 30. Juni 2028, Stadt- und Gemeindegebiete ≤ 100.000 Einwohner,

eine kommunale Wärmeplanung zu erstellen haben. Stadt- und Gemeindegebiete mit < 10.000 Einwohner, können ein vereinfachtes Verfahren durchführen. (jeweils zum Stichtag: 1. Januar 2024)

Die leitungsgebundene Fernwärmeversorgung nimmt darin eine zentrale Rolle ein.

Die Bundesländer werden durch das WPG verpflichtet, die deutschlandweite kommunale Wärmeplanung (kWP) in ihre Landesgesetzgebung mit aufzunehmen. In Baden-Württemberg, Hessen, Niedersachsen und Schleswig-Holstein sind bereits entsprechende Gesetze vorhanden.

Die in diesem Arbeitsblatt beschriebenen technischen und planerischen Grundsätze und Techniken, die notwendigen Arbeitsschritte und die Struktur eines Wärmeplans decken sich mit den fachlichen Anforderungen zur Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung und erfüllen die Anforderungen für die Fernwärmeversorgung. Die gesetzlichen Anforderungen und Anwendungsbereiche regeln die Bundesländer. Die aktuellen Ausgaben sind dabei zu berücksichtigen. Freiwillige Regelungen mit rechtlicher Grundlage zur kWP existieren bereits in Berlin, Hamburg und Thüringen. Untergesetzliche bzw. analoge Verfahren sind in weiteren Bundesländern vorhanden. Dabei stellen insbesondere die Landesenergieagenturen als Bindeglied zwischen Landesregierung und Städten sowie Gemeinden notwendige Informationen zur Verfügung.

Neben der Planung und Technik, die in diesem Dokument geregelt ist, ist die Organisation und Kommunikation ein weiterer Bestandteil der kommunalen Wärmeplanung. Organisation und Kommunikation werden durch das AGFW Arbeitsblatt FW 701 geregelt.

ANMERKUNG   Das nachfolgende Arbeitsblatt bezieht sich auf den AGFW/DVGW Praxisleitfaden “Kommunale Wärmeplanung” [1] und den damit verbundenen Praxisumsetzungen nach Praxisleitfaden in Städten und Gemeinden.

Zusatzinformation

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Edition Entwurf 2023-11
Herausgeber AGFW e. V.
Ordernummer FW 702 Entwurf